Auskunftsanspruch nach § 242 BGB analog   Stellen Sie sich vor, Ihre Marke wäre verletzt worden. Sie wissen, dass der gewiefte Möchtegerngroßunternehmer seine Produkte mit Ihrem Emblem kennzeichnet.   Ihr Problem wäre:   Sie wissen nicht, welchen Umsatz er

  Markenverletzung – Selbständiger Auskunftsanspruch   Manchmal bemerken Sie auf dem Markt, ein Ihre Marke verletzendes Produkt. Sie wissen nicht, wer es produziert und wer es an die Händler vertrieben hat. Sie stehen da und fragen sich, an wen sollen

  Schadensersatzanspruch nach § 14 Abs. 4 Markengesetz   Der gewiefte Möchtegernunternehmer kaufte in China 1.000 Taschen ein, versah sie mit dem Emblem einer bekannten und in Deutschland registrierten Marke eines Taschenproduzenten. Der Taschenproduzent, Inhaber der Marke, überlegt, ob er

  Urteilsbekanntmachung, § 19 c Markengesetz   Stellen Sie sich vor, da hat ein ganz innovativer Unternehmer ein neues Produkt entwickelt, und jemand anders vertreibt ähnliche Produkte unter der Marke des innovativen Unternehmers. Der Unternehmer obsiegt im Verfahren gegen die

  Anspruch auf Vernichtung und Rückruf bei Markenverletzung, § 18 Markengesetz   Der Markeninhaber begegnet der Beeinträchtigung seiner Marktstellung, wenn widerrechtlich gekennzeichnete Waren im Wirtschaftsverkehr verbleiben. Es wird nicht nur sein absolutes Recht an seiner Marke fortwährend verletzt. Viel schlimmer

  Beseitigung eines störenden rechtswidrigen Zustandes   Die Registrierung einer Domain, das Anstreichen einer Fassade oder die Anmeldung einer Firma kann mit dem Recht an einer Marke kollidieren. Eine Benutzung als Marke, also als ein Kennzeichen einer Ware oder Dienstleistung,

  Gerichtliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs        

    Unterlassungsanspruch gemäß § 14 Abs. 5 Markengesetzes              

  Ansprüche bei einer Markenverletzung