Gewerblicher Rechtschutz: Markenrecht

  Priorität und Seniorität   Stellen Sie sich vor, Sie sind bereits Inhaber einer deutschen Marke und fragen sich, ob der Zeitrang dieser Marke sich für Sie positiv auswirken kann, wenn Sie eine identische Unionsmarke anmelden. Der typische Fall sieht

  Anmeldung der Unionsmarke   Die Anmeldung der Unionsmarke erfolgt unmittelbar und direkt gegenüber dem EUIPO. Vielleicht haben Sie schon darüber nachgedacht, weil Sie Ihre Produkte und Dienstleistungen nicht nur auf nationaler Ebene vertreiben, sondern in mehreren Staaten Europas anbieten

  EUIPO und die Sprachen des Amtes   Das EUIPO hat seinen Sitz in Alicante in Spanien. Man könnte deswegen annehmen, dass wir mit ihm entweder auf Spanisch oder in allen Sprachen der EU kommunizieren können. Dem ist nicht so.

  Fristen am EUIPO und die Zustellung   Die Kommunikation zwischen dem EUIPO und den Betroffenen kann selbstverständlich auch telefonisch erfolgen. Sehr häufig setzen aber Mitteilungen des EUIPO Fristen in Lauf und sind für die weitere Rechtswahrnehmung sehr bedeutsam. Insoweit

  Verfahrensgrundsätze vor dem EUIPO   Jeder von uns stellt vor Behörden seines Staates Anträge. Mit bestimmten Grundsätzen und der gewohnheitsmäßigen Handhabung sind wir vertraut. Immer wieder überraschen uns kleine Abweichungen in anderen Ländern. Dieses konnte ich persönlich bei einigen

  Hauptunterschiede zwischen der deutschen Marke und der Unionsmarke   Sowohl bei der Unionsmarke als auch bei der deutschen Marke handelt es sich um ein ausschließliches Recht, das von einer Behörde gewährt wird und dieses Recht dazu dienen soll, Waren

  Markenverletzungsprozess   Zuweilen passiert es, dass ein Gewerbetreibender beim Vertrieb seiner Waren oder Dienstleistungen ein Kennzeichen benutzt, dessen Inhaber jemand anderer ist. Der Markeninhaber kann darauf vertrauen, dass das von ihm als Marke registrierte Kennzeichen anderweitig nicht benutzt wird.

  Rechtsmittelverfahren vor dem DPMA   Das Markengesetz eröffnet zunächst zwei Wege, einerseits das Erinnerungsverfahren und andererseits das Beschwerdeverfahren.   Erinnerung   Das Deutsche Patent- und Markenamt kann beispielsweise im Eintragungsverfahren durch Beschluss eines Beamten des gehobenen Dienstes entscheiden. Dann