Löschung einer Marke – Gründe Zuweilen läuft die Widerspruchsfrist ab und es stellt sich die Frage, ob eine Marke noch gelöscht werden kann. Es gibt drei gesetzliche Fälle in denen die Löschung einer bereits eingetragenen Marke vorgesehen ist.
Markenverfahren DPMA: Schutzverlängerung
Verlängerung der Schutzdauer vor dem Deutschen Patent- und Markenamt Die Schutzdauer einer Marke beträgt 10 Jahre. Wird die Schutzdauer nicht verlängert, so droht dem Markeninhaber, dass er den eingeräumten Schutz verliert. Schutzverlängerung Daher ist es
Markenverfahren DPMA: Benutzungseinrede
Benutzungseinrede Es kommt zuweilen vor, dass ein starkes Unternehmen viele Marken anmeldet, die es anschließend gar nicht benutzt. Über Jahrzehnte hinweg dient die eingetragene Marke nicht als Kennzeichen einer Ware oder Dienstleistung. Ihre Wirkung beschränkt sich
Markenverahren DPMA: Widerspruch gegen die Markeneintragung
Widerspruch gegen die Markeneintragung Sie haben eine spezifische Marke, die Sie im Rahmen des Vertriebes Ihrer Waren benutzen. Zur Sicherstellung der Unverwechselbarkeit dieses Zeichens beauftragten Sie eine Kanzlei mit der Überwachung neuer Markenanmeldungen. Am späten Freitag, kurz vor
Markenverfahren DPMA: Markenanmeldung
Anmeldung der Marke beim DPMA Die Anmeldung einer Marke erfolgt gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt. Der Anmeldeantrag ist für den Erwerb der Inhaberschaft von grundlegender Bedeutung. Der wirksame Antrag bestimmt den Anmeldetag. Wiederrum der Anmeldetag kann in
Verfahren vor dem DPMA (Deutschem Patent- und Markenamt)
Verfahren vor dem DPMA Nachfolgend finden Sie einige grundlegende Informationen zum markenrechtlichen Verfahren. Rechtsgrundlagen Das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ist hauptsächlich im Markengesetz und in der Markenverordnung geregelt. Daneben verweist § 57 Markengesetzes
Marken: ein Überblick über Marken und Kennzeichen
Marken, Kennzeichen etc…. was soll ich damit? Ein Unternehmensgründer ist sich in der Regel des Wertes einer Marke oder eines sonstiges Kennzeichens nicht bewusst. Je höher die Bedeutung des Unternehmers auf dem Markt wird, desto bedeutsamer werden für
Marken: Sonstiger Erwerb einer Marke und ihr Verlust
Markenerwerb und Markenverlust Zuweilen kommt es vor, dass Marken nicht durch Anmeldung erworben werden oder spiezifische Begrifflichkeiten benutzt werden, die der Rechtsanwender nicht unbedigt auf Anhieb versteht. Wir wollen hinsichtlich dieser Fachtermini Klarheit schaffen. Kollektivmarken Zunächst
Marken: Markenanmeldung und Eintragung – Überblick
Wann wird eine Marke eingetragen? Sie haben ein tolles Produkt oder eine sehr geschätzte Dienstleistung, die Sie auf den Markt bringen möchten. Zu Werbezwecken haben Sie ein Kennzeichen entworfen, unter dem Sie Ihr Wirtschaftsgut vertreiben möchten. Sie planen,
Markenverletzung: Verletzungstatbestand Ausnutzung und Beeinträchtigung bekannter Marken
Ausnutzung und Beeinträchtigung bekannter Marken Jeder von uns kennt viele bekannte Marken. Sie haben sogar Eingang in unser Leben gefunden. Wir bedienen uns der Marken als Synonym für eine Ware. Oder sprechen Sie nicht auch von Tempo für