{"id":4783,"date":"2018-07-19T06:50:29","date_gmt":"2018-07-19T06:50:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/?p=4783"},"modified":"2018-11-11T20:38:34","modified_gmt":"2018-11-11T20:38:34","slug":"wettbewerbsrecht-bei-neuen-medien","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/wettbewerbsrecht-bei-neuen-medien\/","title":{"rendered":"Wettbewerbsrecht bei neuen Medien"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<h1 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #000000;\">Werbung in neuen Medien<\/span><\/h1>\n<p style=\"text-align: right;\"><button id=\"bb1\" type=\"button\" value=\"Play\" class=\"responsivevoice-button\" title=\"ResponsiveVoice Tap to Start\/Stop Speech\"><span>&#128266; Text anh\u00f6ren<\/span><\/button>\n        <script>\n            bb1.onclick = function(){\n                if(responsiveVoice.isPlaying()){\n                    responsiveVoice.cancel();\n                }else{\n                    responsiveVoice.speak(\"Gleichg\u00fcltig, ob Sie ein Startup oder ein eingesessenes Unternehmen sind, Werbung in neuen Medien geh\u00f6rt f\u00fcr einen Unternehmer zum Alltagsgesch\u00e4ft. Die neuen Medien, wie Internet, Smartphones, soziale Netzwerke geben Plattformen, die sehr wirksam zu Werbezwecken genutzt werden k\u00f6nnen. Jedem Unternehmer ist dann klar, dass durch diese Werbung die Interessen der Verbraucher nicht gef\u00e4hrden werden d\u00fcrfen, die Grunds\u00e4tze der Chancengleichheit zwischen den Unternehmern und die Funktionsf\u00e4higkeit des Marktes nicht gest\u00f6rt werden darf. Das Gesetz, welches den Unternehmern weite Grenzen bei der Ausgestaltung der Werbung setzt ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, abgek\u00fcrzt UWG. Mitbewerberschutz nach \u00a7 4 UWG! Der Unternehmer darf im Rahmen seiner Werbung Mitbewerber nicht herabsetzen, sie oder ihre Leistungen nicht verunglimpfen. Er darf nicht verleumden. Er darf das Ergebnis einer fremden Leistung nicht ausbeuten. Er darf seine Mitbewerber nicht behindern. Diese wenigen Vorgaben zeigen bereits sehr klare Grenzen bei der Werbung in neuen Medien. Zuweilen wird es nur zuf\u00e4llig geschehen, dass Unternehmer ihre Produkte im gleichen Design oder gleicher Farbe ausgestalten, wie es der Mitbewerber mit seinem bewehrten Produkt tut. Verbot einer aggressiven Werbung nach \u00a7 4a UWG! Aggressive Werbung kann im Besonderen mit ungew\u00f6hnlich niedrigen Preisen betrieben werden. Hier sind auch die Vorgaben der Preisangabeverordnung zu beachten. Vergleichende Werbung geregelt in \u00a7 6 UWG! \u00a0 In bestimmten Grenzen ist vergleichende Werbung in neuen Medien zul\u00e4ssig. Es d\u00fcrfen einerseits nur gleiche Waren, Dienstleistungen oder Zweckbestimmungen verglichen werden. Der Vergleich muss objektiv sein. Es darf nicht zu einer Verwechslung kommen oder ein Kennzeichen verwechselt werden. Auch die Herbeif\u00fchrung einer Herabsetzung oder Verunglimpfung des Mitbewerbers ist verboten. Es ist verboten, das eigene Produkt oder das eines Mitbewerbers als Nachahmung oder Imitation zu bezeichnen. Irref\u00fchrende Werbung nach den \u00a7\u00a7 5, 5a UWG! Es ist verboten, irref\u00fchrende Angaben zu machen. Dabei kann die T\u00e4uschung auch durch Unterlassen begangen werden. Beispiele einer verbotenen Irref\u00fchrung ist die wahrheitswidrige Angabe, es f\u00e4nde ein R\u00e4umungsverkauf statt. Auch Falschangaben zur Beschaffenheit der Ware oder zu ihrer Verf\u00fcgbarkeit sind verboten. Unzumutbare Bel\u00e4stigung gem\u00e4\u00df \u00a7 7 UWG! Unzumutbare Bel\u00e4stigung ist verboten. Stellen Sie sich vor, Sie machen nach der Arbeit Ihren pers\u00f6nlichen Briefkasten auf und dieser quillt vor Werbebriefen \u00fcber, Sie kommen zu Hause an, und k\u00f6nnen sich nicht aufs Sofa setzen, weil dauernd das Telefon klingelt. Die Emails Ihrer Freunde und Bekannten \u00fcbersehen Sie, weil diese in der hohen Anzahl von Werbemails untergehen. Hier sieht das Gesetz eine sehr spezielle Regelung vor und eine Vielzahl von Beschr\u00e4nkungen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kontaktaufnahme unter Umst\u00e4nden durch Einwilligung des Betroffenen gestattet werden kann. Die Einwilligung unterliegt eine AGB-Kontrolle. Telefonwerbung ist bei Privatpersonen im Falle einer AGB-Kontrolle generell unzul\u00e4ssig. Spezifika des Internets: Nach der derzeitigen Rechtsprechung sind das Linking, Framing, die Bannersetzung, Pop-up-Fenster und Pop-down-Fenster an sich zul\u00e4ssig. Problematisch sind News-Letter und die Tell-a-Friend-Funktion. Die Rechtsprechung zur Werbung in neuen Medien ver\u00e4ndert sich stetig. Anhand dieser Beispiele sehen Sie, worum es im Wettbewerbsrecht geht. Sehen Sie die aufgef\u00fchrten Grenzen nicht als abschlie\u00dfend dar. Das Gesetz \u00fcber unlauteren Wettbewerb kennt eine Vielzahl weiterer Verbote und Generalklauseln, die die Werbung transparenter machen, die aber f\u00fcr einen Unternehmer eine hohes Risiko darstellen k\u00f6nnen.\u00a0 Kanzlei\u00a0Swist - Rechtsanwalt Medienrecht D\u00fcsseldorf Ihr Recht in unseren treuen H\u00e4nden\", \"Deutsch Female\");\n                }\n            };\n        <\/script>\n    <\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Gleichg\u00fcltig, ob Sie ein Startup oder ein eingesessenes Unternehmen sind, Werbung in neuen Medien geh\u00f6rt f\u00fcr einen Unternehmer zum Alltagsgesch\u00e4ft.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Die neuen Medien, wie Internet, Smartphones, soziale Netzwerke geben Plattformen, die sehr wirksam zu Werbezwecken genutzt werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Jedem Unternehmer ist dann klar, dass durch diese Werbung die Interessen der Verbraucher nicht gef\u00e4hrden werden d\u00fcrfen, die Grunds\u00e4tze der Chancengleichheit zwischen den Unternehmern und die Funktionsf\u00e4higkeit des Marktes nicht gest\u00f6rt werden darf.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Das Gesetz, welches den Unternehmern weite Grenzen bei der Ausgestaltung der Werbung setzt ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, abgek\u00fcrzt UWG.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Mitbewerberschutz nach \u00a7 4 UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Der Unternehmer darf im Rahmen seiner Werbung Mitbewerber nicht herabsetzen, sie oder ihre Leistungen nicht verunglimpfen. Er darf nicht verleumden. Er darf das Ergebnis einer fremden Leistung nicht ausbeuten. Er darf seine Mitbewerber nicht behindern.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Diese wenigen Vorgaben zeigen bereits sehr klare Grenzen bei der Werbung in neuen Medien. Zuweilen wird es nur zuf\u00e4llig geschehen, dass Unternehmer ihre Produkte im gleichen Design oder gleicher Farbe ausgestalten, wie es der Mitbewerber mit seinem bewehrten Produkt tut.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Verbot einer aggressiven Werbung nach \u00a7 4a UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Aggressive Werbung kann im Besonderen mit ungew\u00f6hnlich niedrigen Preisen betrieben werden. Hier sind auch die Vorgaben der Preisangabeverordnung zu beachten.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Vergleichende Werbung geregelt in \u00a7 6 UWG!<\/span><\/h3>\n<h3><span style=\"color: #739ef4;\">\u00a0<\/span><\/h3>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">In bestimmten Grenzen ist vergleichende Werbung in neuen Medien zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Es d\u00fcrfen einerseits nur gleiche Waren, Dienstleistungen oder Zweckbestimmungen verglichen werden. Der Vergleich muss objektiv sein. Es darf nicht zu einer Verwechslung kommen oder ein Kennzeichen verwechselt werden. Auch die Herbeif\u00fchrung einer Herabsetzung oder Verunglimpfung des Mitbewerbers ist verboten. Es ist verboten, das eigene Produkt oder das eines Mitbewerbers als Nachahmung oder Imitation zu bezeichnen.<\/span><\/p>\n<h3><\/h3>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Irref\u00fchrende Werbung nach den \u00a7\u00a7 5, 5a UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Es ist verboten, irref\u00fchrende Angaben zu machen. Dabei kann die T\u00e4uschung auch durch Unterlassen begangen werden. Beispiele einer verbotenen Irref\u00fchrung ist die wahrheitswidrige Angabe, es f\u00e4nde ein R\u00e4umungsverkauf statt. Auch Falschangaben zur Beschaffenheit der Ware oder zu ihrer Verf\u00fcgbarkeit sind verboten.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Unzumutbare Bel\u00e4stigung gem\u00e4\u00df \u00a7 7 UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Unzumutbare Bel\u00e4stigung ist verboten.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Stellen Sie sich vor, Sie machen nach der Arbeit Ihren pers\u00f6nlichen Briefkasten auf und dieser quillt vor Werbebriefen \u00fcber, Sie kommen zu Hause an, und k\u00f6nnen sich nicht aufs Sofa setzen, weil dauernd das Telefon klingelt. Die Emails Ihrer Freunde und Bekannten \u00fcbersehen Sie, weil diese in der hohen Anzahl von Werbemails untergehen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Hier sieht das Gesetz eine sehr spezielle Regelung vor und eine Vielzahl von Beschr\u00e4nkungen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kontaktaufnahme unter Umst\u00e4nden durch Einwilligung des Betroffenen gestattet werden kann. Die Einwilligung unterliegt eine AGB-Kontrolle. Telefonwerbung ist bei Privatpersonen im Falle einer AGB-Kontrolle generell unzul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Spezifika des Internets:<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Nach der derzeitigen Rechtsprechung sind das Linking, Framing, die Bannersetzung, Pop-up-Fenster und Pop-down-Fenster an sich zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Problematisch sind News-Letter und die Tell-a-Friend-Funktion.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Die Rechtsprechung zur Werbung in neuen Medien ver\u00e4ndert sich stetig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Anhand dieser Beispiele sehen Sie, worum es im Wettbewerbsrecht geht. Sehen Sie die aufgef\u00fchrten Grenzen nicht als abschlie\u00dfend dar. 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