{"id":4783,"date":"2018-07-19T06:50:29","date_gmt":"2018-07-19T06:50:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/?p=4783"},"modified":"2018-11-11T20:38:34","modified_gmt":"2018-11-11T20:38:34","slug":"wettbewerbsrecht-bei-neuen-medien","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/wettbewerbsrecht-bei-neuen-medien\/","title":{"rendered":"Wettbewerbsrecht bei neuen Medien"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<h1 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #000000;\">Werbung in neuen Medien<\/span><\/h1>\n<p style=\"text-align: right;\"><button class=\"responsivevoice-button\" type=\"button\" title=\"ResponsiveVoice Tap to Start\/Stop Speech\" data-rvtts-action=\"speak\" data-rvtts-text=\"Gleichg\u00fcltig, ob Sie ein Startup oder ein eingesessenes Unternehmen sind, Werbung in neuen Medien geh\u00f6rt f\u00fcr einen Unternehmer zum Alltagsgesch\u00e4ft. Die neuen Medien, wie Internet, Smartphones, soziale Netzwerke geben Plattformen, die sehr wirksam zu Werbezwecken genutzt werden k\u00f6nnen. Jedem Unternehmer ist dann klar, dass durch diese Werbung die Interessen der Verbraucher nicht gef\u00e4hrden werden d\u00fcrfen, die Grunds\u00e4tze der Chancengleichheit zwischen den Unternehmern und die Funktionsf\u00e4higkeit des Marktes nicht gest\u00f6rt werden darf. Das Gesetz, welches den Unternehmern weite Grenzen bei der Ausgestaltung der Werbung setzt ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, abgek\u00fcrzt UWG. \u00a0 Mitbewerberschutz nach \u00a7 4 UWG! \u00a0 Der Unternehmer darf im Rahmen seiner Werbung Mitbewerber nicht herabsetzen, sie oder ihre Leistungen nicht verunglimpfen. Er darf nicht verleumden. Er darf das Ergebnis einer fremden Leistung nicht ausbeuten. Er darf seine Mitbewerber nicht behindern. Diese wenigen Vorgaben zeigen bereits sehr klare Grenzen bei der Werbung in neuen Medien. Zuweilen wird es nur zuf\u00e4llig geschehen, dass Unternehmer ihre Produkte im gleichen Design oder gleicher Farbe ausgestalten, wie es der Mitbewerber mit seinem bewehrten Produkt tut. \u00a0 Verbot einer aggressiven Werbung nach \u00a7 4a UWG! \u00a0 Aggressive Werbung kann im Besonderen mit ungew\u00f6hnlich niedrigen Preisen betrieben werden. Hier sind auch die Vorgaben der Preisangabeverordnung zu beachten. \u00a0 Vergleichende Werbung geregelt in \u00a7 6 UWG! \u00a0 In bestimmten Grenzen ist vergleichende Werbung in neuen Medien zul\u00e4ssig. Es d\u00fcrfen einerseits nur gleiche Waren, Dienstleistungen oder Zweckbestimmungen verglichen werden. Der Vergleich muss objektiv sein. Es darf nicht zu einer Verwechslung kommen oder ein Kennzeichen verwechselt werden. Auch die Herbeif\u00fchrung einer Herabsetzung oder Verunglimpfung des Mitbewerbers ist verboten. Es ist verboten, das eigene Produkt oder das eines Mitbewerbers als Nachahmung oder Imitation zu bezeichnen. Irref\u00fchrende Werbung nach den \u00a7\u00a7 5, 5a UWG! \u00a0 \u00a0 Es ist verboten, irref\u00fchrende Angaben zu machen. Dabei kann die T\u00e4uschung auch durch Unterlassen begangen werden. Beispiele einer verbotenen Irref\u00fchrung ist die wahrheitswidrige Angabe, es f\u00e4nde ein R\u00e4umungsverkauf statt. Auch Falschangaben zur Beschaffenheit der Ware oder zu ihrer Verf\u00fcgbarkeit sind verboten. \u00a0 Unzumutbare Bel\u00e4stigung gem\u00e4\u00df \u00a7 7 UWG! \u00a0 \u00a0 Unzumutbare Bel\u00e4stigung ist verboten. Stellen Sie sich vor, Sie machen nach der Arbeit Ihren pers\u00f6nlichen Briefkasten auf und dieser quillt vor Werbebriefen \u00fcber, Sie kommen zu Hause an, und k\u00f6nnen sich nicht aufs Sofa setzen, weil dauernd das Telefon klingelt. Die Emails Ihrer Freunde und Bekannten \u00fcbersehen Sie, weil diese in der hohen Anzahl von Werbemails untergehen. Hier sieht das Gesetz eine sehr spezielle Regelung vor und eine Vielzahl von Beschr\u00e4nkungen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kontaktaufnahme unter Umst\u00e4nden durch Einwilligung des Betroffenen gestattet werden kann. Die Einwilligung unterliegt eine AGB-Kontrolle. Telefonwerbung ist bei Privatpersonen im Falle einer AGB-Kontrolle generell unzul\u00e4ssig. \u00a0 Spezifika des Internets: \u00a0 Nach der derzeitigen Rechtsprechung sind das Linking, Framing, die Bannersetzung, Pop-up-Fenster und Pop-down-Fenster an sich zul\u00e4ssig. Problematisch sind News-Letter und die Tell-a-Friend-Funktion. Die Rechtsprechung zur Werbung in neuen Medien ver\u00e4ndert sich stetig. Anhand dieser Beispiele sehen Sie, worum es im Wettbewerbsrecht geht. Sehen Sie die aufgef\u00fchrten Grenzen nicht als abschlie\u00dfend dar. Das Gesetz \u00fcber unlauteren Wettbewerb kennt eine Vielzahl weiterer Verbote und Generalklauseln, die die Werbung transparenter machen, die aber f\u00fcr einen Unternehmer eine hohes Risiko darstellen k\u00f6nnen.\u00a0 \u00a0 Kanzlei\u00a0Swist \u2013 Rechtsanwalt Medienrecht D\u00fcsseldorf Ihr Recht in unseren treuen H\u00e4nden\" data-rvtts-voice=\"Deutsch Female\" data-rvtts-brand-url=\"https:\/\/responsivevoice.org\/?utm_source=wordpress-plugin&amp;utm_medium=referral&amp;utm_campaign=powered-by\" data-rvtts-brand-label=\"Powered by ResponsiveVoice\"><svg class=\"rvtts-icon\" width=\"22\" height=\"22\" viewBox=\"0 0 22 22\" fill=\"currentColor\" aria-hidden=\"true\" focusable=\"false\"><path fill-rule=\"evenodd\" clip-rule=\"evenodd\" d=\"M11 0C4.92345 0 0 4.92345 0 11C0 13.2683 0.690345 15.3772 1.86621 17.1221L0.811724 21.0517L4.70345 20.0124C6.48621 21.2641 8.65586 22 11 22C17.0766 22 22 17.0766 22 11C22 4.92345 17.0766 0 11 0ZM3.99793 9.99862C3.99793 9.44483 4.44552 8.99724 4.99931 8.99724C5.5531 8.99724 6.00069 9.44483 6.00069 9.99862V12.0014C6.00069 12.5552 5.5531 13.0028 4.99931 13.0028C4.44552 13.0028 3.99793 12.5552 3.99793 12.0014V9.99862ZM8.99724 13.9966C8.99724 14.5503 8.54966 14.9979 7.99586 14.9979C7.44207 14.9979 6.99448 14.5503 6.99448 13.9966V7.99586C6.99448 7.44207 7.44207 6.99448 7.99586 6.99448C8.54966 6.99448 8.99724 7.44207 8.99724 7.99586V13.9966ZM12.0014 17.0007C12.0014 17.5545 11.5538 18.0021 11 18.0021C10.4462 18.0021 9.99862 17.5545 9.99862 17.0007V4.99931C9.99862 4.44552 10.4462 3.99793 11 3.99793C11.5538 3.99793 12.0014 4.44552 12.0014 4.99931V17.0007ZM14.9979 13.9966C14.9979 14.5503 14.5503 14.9979 13.9966 14.9979C13.4428 14.9979 12.9952 14.5503 12.9952 13.9966V7.99586C12.9952 7.44207 13.4428 6.99448 13.9966 6.99448C14.5503 6.99448 14.9979 7.44207 14.9979 7.99586V13.9966ZM18.0021 12.0014C18.0021 12.5552 17.5545 13.0028 17.0007 13.0028C16.4469 13.0028 15.9993 12.5552 15.9993 12.0014V9.99862C15.9993 9.44483 16.4469 8.99724 17.0007 8.99724C17.5545 8.99724 18.0021 9.44483 18.0021 9.99862V12.0014Z\"\/><\/svg><span class=\"responsivevoice-button__label\">Text anh\u00f6ren<\/span><\/button> <\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Gleichg\u00fcltig, ob Sie ein Startup oder ein eingesessenes Unternehmen sind, Werbung in neuen Medien geh\u00f6rt f\u00fcr einen Unternehmer zum Alltagsgesch\u00e4ft.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Die neuen Medien, wie Internet, Smartphones, soziale Netzwerke geben Plattformen, die sehr wirksam zu Werbezwecken genutzt werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Jedem Unternehmer ist dann klar, dass durch diese Werbung die Interessen der Verbraucher nicht gef\u00e4hrden werden d\u00fcrfen, die Grunds\u00e4tze der Chancengleichheit zwischen den Unternehmern und die Funktionsf\u00e4higkeit des Marktes nicht gest\u00f6rt werden darf.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Das Gesetz, welches den Unternehmern weite Grenzen bei der Ausgestaltung der Werbung setzt ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, abgek\u00fcrzt UWG.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Mitbewerberschutz nach \u00a7 4 UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Der Unternehmer darf im Rahmen seiner Werbung Mitbewerber nicht herabsetzen, sie oder ihre Leistungen nicht verunglimpfen. Er darf nicht verleumden. Er darf das Ergebnis einer fremden Leistung nicht ausbeuten. Er darf seine Mitbewerber nicht behindern.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Diese wenigen Vorgaben zeigen bereits sehr klare Grenzen bei der Werbung in neuen Medien. Zuweilen wird es nur zuf\u00e4llig geschehen, dass Unternehmer ihre Produkte im gleichen Design oder gleicher Farbe ausgestalten, wie es der Mitbewerber mit seinem bewehrten Produkt tut.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Verbot einer aggressiven Werbung nach \u00a7 4a UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Aggressive Werbung kann im Besonderen mit ungew\u00f6hnlich niedrigen Preisen betrieben werden. Hier sind auch die Vorgaben der Preisangabeverordnung zu beachten.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Vergleichende Werbung geregelt in \u00a7 6 UWG!<\/span><\/h3>\n<h3><span style=\"color: #739ef4;\">\u00a0<\/span><\/h3>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">In bestimmten Grenzen ist vergleichende Werbung in neuen Medien zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Es d\u00fcrfen einerseits nur gleiche Waren, Dienstleistungen oder Zweckbestimmungen verglichen werden. Der Vergleich muss objektiv sein. Es darf nicht zu einer Verwechslung kommen oder ein Kennzeichen verwechselt werden. Auch die Herbeif\u00fchrung einer Herabsetzung oder Verunglimpfung des Mitbewerbers ist verboten. Es ist verboten, das eigene Produkt oder das eines Mitbewerbers als Nachahmung oder Imitation zu bezeichnen.<\/span><\/p>\n<h3><\/h3>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Irref\u00fchrende Werbung nach den \u00a7\u00a7 5, 5a UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Es ist verboten, irref\u00fchrende Angaben zu machen. Dabei kann die T\u00e4uschung auch durch Unterlassen begangen werden. Beispiele einer verbotenen Irref\u00fchrung ist die wahrheitswidrige Angabe, es f\u00e4nde ein R\u00e4umungsverkauf statt. Auch Falschangaben zur Beschaffenheit der Ware oder zu ihrer Verf\u00fcgbarkeit sind verboten.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Unzumutbare Bel\u00e4stigung gem\u00e4\u00df \u00a7 7 UWG!<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Unzumutbare Bel\u00e4stigung ist verboten.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Stellen Sie sich vor, Sie machen nach der Arbeit Ihren pers\u00f6nlichen Briefkasten auf und dieser quillt vor Werbebriefen \u00fcber, Sie kommen zu Hause an, und k\u00f6nnen sich nicht aufs Sofa setzen, weil dauernd das Telefon klingelt. Die Emails Ihrer Freunde und Bekannten \u00fcbersehen Sie, weil diese in der hohen Anzahl von Werbemails untergehen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Hier sieht das Gesetz eine sehr spezielle Regelung vor und eine Vielzahl von Beschr\u00e4nkungen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kontaktaufnahme unter Umst\u00e4nden durch Einwilligung des Betroffenen gestattet werden kann. Die Einwilligung unterliegt eine AGB-Kontrolle. Telefonwerbung ist bei Privatpersonen im Falle einer AGB-Kontrolle generell unzul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Spezifika des Internets:<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Nach der derzeitigen Rechtsprechung sind das Linking, Framing, die Bannersetzung, Pop-up-Fenster und Pop-down-Fenster an sich zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Problematisch sind News-Letter und die Tell-a-Friend-Funktion.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Die Rechtsprechung zur Werbung in neuen Medien ver\u00e4ndert sich stetig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Anhand dieser Beispiele sehen Sie, worum es im Wettbewerbsrecht geht. Sehen Sie die aufgef\u00fchrten Grenzen nicht als abschlie\u00dfend dar. Das Gesetz \u00fcber unlauteren Wettbewerb kennt eine Vielzahl weiterer Verbote und Generalklauseln, die die Werbung transparenter machen, die aber f\u00fcr einen Unternehmer eine hohes Risiko darstellen k\u00f6nnen.\u00a0<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><span style=\"color: #000000;\"><em>Kanzlei\u00a0Swist &#8211; Rechtsanwalt Medienrecht D\u00fcsseldorf<br \/>\nIhr Recht in unseren treuen H\u00e4nden \u00a0<\/em><\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/infothek-neue-medien\/\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-3081 alignnone\" src=\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\" alt=\"Werbung in neuen Medien\" width=\"533\" height=\"307\" srcset=\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg 300w, http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-768x442.jpg 768w, http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-1024x589.jpg 1024w\" sizes=\"auto, (max-width: 533px) 100vw, 533px\" \/><\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><div class=\"specialtext-content-left effect\"><\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\">Rufen Sie uns an! 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