{"id":4584,"date":"2018-06-12T04:38:15","date_gmt":"2018-06-12T04:38:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/?p=4584"},"modified":"2018-09-09T08:27:24","modified_gmt":"2018-09-09T08:27:24","slug":"softwarevertraege","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/softwarevertraege\/","title":{"rendered":"Softwarevertr\u00e4ge"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<h1 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #000000;\">Softwarevertr\u00e4ge<\/span><\/h1>\n<p style=\"text-align: right;\"><span style=\"color: #00ff9d;\"><button id=\"bb1\" type=\"button\" value=\"Play\" class=\"responsivevoice-button\" title=\"ResponsiveVoice Tap to Start\/Stop Speech\"><span>&#128266; Text anh\u00f6ren<\/span><\/button>\n        <script>\n            bb1.onclick = function(){\n                if(responsiveVoice.isPlaying()){\n                    responsiveVoice.cancel();\n                }else{\n                    responsiveVoice.speak(\"Die Erstellung und \u00dcberlassung von Software ist Gegenstand vieler Vertr\u00e4ge. Als Erwerber oder Ersteller der Software stellt sich Ihnen die Frage, wie diese Vertr\u00e4ge juristisch beurteilt werden. Ein Gesetz, das Softwarevertr\u00e4ge regelt, gibt es nicht. Vielmehr ist es so, dass bereits vorhandene Vertragsarten auf Software\u00fcberlassungsvertr\u00e4ge Anwendung finden, je nach dem, was im Einzelnen Ziel der konkreten \u00dcberlassung ist. Durch einen Vertrag haben Parteien sehr viel Gestaltungsspielraum. Wird ein schriftlicher Vertrag nicht abgeschossen, so finden die nachfolgenden Fallgruppen Anwendung. Dauerhaft \u00dcberlassung von Standartsoftware gegen Einmalzahlung: Wird eine Software f\u00fcr eine Vielzahl von Abnehmern erstellt, beispielsweise Computerspiele, Diktiersoftware oder Rechensoftwaren, so handelt es sich um Standartsoftware. Wird diese dauerhaft gegen eine Einmalzahlung ver\u00e4u\u00dfert, so findet das Recht des Kaufvertrages Anwendung. Neben der \u00dcberlassung der Software schuldet der Softwarelieferant die Beratung und die Dokumentation. Die Dokumentation muss in der Regel in deutscher Sprache vorgelegt werden. Nur bei fortgeschrittenen Nutzern w\u00e4re die Vorlage der Dokumentation in englischer Sprache zul\u00e4ssig. Nicht geschuldet ist die Installation oder Einweisung. Nach Kaufrecht ist sowohl ein Sachmangel und ein Rechtsmangel denkbar. Einen Sachmangel kann ein Funktionsmangel oder ein Bedienungsmangel darstellen. Ein Rechtsmangel liegt vor, wenn der \u00dcberlassender aus urheberrechtlichen Gr\u00fcnden zur Ver\u00e4u\u00dferung der Software nicht berechtigt ist. Der Mangel kann nach handelsrechtlichen Vorschriften geheilt werden, wenn der Erwerber die Software nicht unverz\u00fcglich \u00fcberpr\u00fcft und r\u00fcgt. Ansonsten stehen dem K\u00e4ufer einer Software unter bestimmten Voraussetzungen Nacherf\u00fcllungs-, Minderungs- und R\u00fccktrittsanspr\u00fcche zu. Er kann auch Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen. Die Anspr\u00fcche k\u00f6nnen, wenn keine andere Regelung getroffen ist, innerhalb von zwei Jahren verj\u00e4hren. Befristete \u00dcberlassung der Software gegen regelm\u00e4\u00dfiges Entgelt: Bei einer befristeten \u00dcberlassung von Software gegen regelm\u00e4\u00dfiges Entgelt soll das Mietrecht Anwendung finden. Der Vermieter der Software ist verpflichtet, diese im vertragsgem\u00e4\u00dfen Zustand zu \u00fcberlassen und w\u00e4hrend der Mietzeit in Stand zu halten. Er ist dar\u00fcber hinaus verpflichtet, die Dokumentation und Benutzerhandbuch herauszugeben. Beim Auftritt von M\u00e4ngeln ist er zur M\u00e4ngelbeseitigung verpflichtet. Der Mieter kann sich auf die Befreiung von der Zahlung der Miete berufen oder Schadensersatz fordern. Bleibt die M\u00e4ngelbeseitigung aus, so kann der Mieter den Mangel selbst beseitigen und Aufwendungsersatz fordern oder den Mietvertrag k\u00fcndigen. Erstellung und \u00dcberlassung von Individualsoftware: Auf Vertr\u00e4ge \u00fcber Erstellung von Individualsoftware wird teilweise Kaufrecht und teilweise ein gemischtes Rechtsverh\u00e4ltnis aus Kauf- und Werkvertragsrecht angewandt. Sowohl beim Sach- wie auch beim Rechtsmangel stehen dem \u00dcbernehmer der Software Nacherf\u00fcllungs- oder Nachbesserungsanspr\u00fcche zu. Er kann vom R\u00fccktritts- und Minderungsrecht Gebrauch machen und Schadens- bzw. Aufwendungsersatz bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen fordern. Eine Besonderheit stellt die werkvertragliche Selbstvornahme dar und die Regelung zur Abnahmen. Nach der Abnahme des Softwarewerks entfallen Erf\u00fcllungsanspr\u00fcche. Sofern im Vertrag keine Regelung diesbez\u00fcglich getroffen ist, steht dem Softwareabnehmer kein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes zu. Pflege- und Wartungsvertr\u00e4ge: Diese Vertragsverh\u00e4ltnisse k\u00f6nnen die Bereitstellung einer Hotline, einen Supportdienst, eine Verpflichtung zur Fehlerbeseitigung oder die Lieferung von Up-Dates beinhalten. Bei diesen Vertr\u00e4gen ist die konkrete Teilleistung ma\u00dfgeblich. Es kann sich um Dienst- oder Werkvertr\u00e4ge handeln. Als Dauerschuldverh\u00e4ltnis k\u00f6nnen mietvertragliche Vorschriften zur Geltung kommen. Ma\u00dfgeblich ist hier die konkrete Vertragsausgestaltung. Application Service Providing (ASP): ASP kennzeichnet sich dadurch, dass der Anwender die Software auf seinem Rechner nicht speichert, dieser vielmehr auf dem Rechner des Softwareherstellers verbleibt. Auf diese Dienstleistung ist sind die Vorschriften verschiedener Vertragstypen anwendbar. Es handelt sich um einen zusammengesetzten Vertrag. \u00dcberwiegend wird Mietrecht angewandt. Kanzlei\u00a0Swist - Rechtsanwalt Medienrecht D\u00fcsseldorf Ihr Recht in unseren treuen H\u00e4nden\", \"Deutsch Female\");\n                }\n            };\n        <\/script>\n    <\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Die Erstellung und \u00dcberlassung von Software ist Gegenstand vieler Vertr\u00e4ge. Als Erwerber oder Ersteller der Software stellt sich Ihnen die Frage, wie diese Vertr\u00e4ge juristisch beurteilt werden.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Ein Gesetz, das Softwarevertr\u00e4ge regelt, gibt es nicht. Vielmehr ist es so, dass bereits vorhandene Vertragsarten auf Software\u00fcberlassungsvertr\u00e4ge Anwendung finden, je nach dem, was im Einzelnen Ziel der konkreten \u00dcberlassung ist.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Durch einen Vertrag haben Parteien sehr viel Gestaltungsspielraum. Wird ein schriftlicher Vertrag nicht abgeschossen, so finden die nachfolgenden Fallgruppen Anwendung.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Dauerhaft \u00dcberlassung von Standartsoftware gegen Einmalzahlung:<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Wird eine Software f\u00fcr eine Vielzahl von Abnehmern erstellt, beispielsweise Computerspiele, Diktiersoftware oder Rechensoftwaren, so handelt es sich um Standartsoftware.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Wird diese dauerhaft gegen eine Einmalzahlung ver\u00e4u\u00dfert, so findet das Recht des Kaufvertrages Anwendung.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Neben der \u00dcberlassung der Software schuldet der Softwarelieferant die Beratung und die Dokumentation. Die Dokumentation muss in der Regel in deutscher Sprache vorgelegt werden. Nur bei fortgeschrittenen Nutzern w\u00e4re die Vorlage der Dokumentation in englischer Sprache zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Nicht geschuldet ist die Installation oder Einweisung.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Nach Kaufrecht ist sowohl ein Sachmangel und ein Rechtsmangel denkbar. Einen Sachmangel kann ein Funktionsmangel oder ein Bedienungsmangel darstellen. Ein Rechtsmangel liegt vor, wenn der \u00dcberlassender aus urheberrechtlichen Gr\u00fcnden zur Ver\u00e4u\u00dferung der Software nicht berechtigt ist.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Der Mangel kann nach handelsrechtlichen Vorschriften geheilt werden, wenn der Erwerber die Software nicht unverz\u00fcglich \u00fcberpr\u00fcft und r\u00fcgt.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Ansonsten stehen dem K\u00e4ufer einer Software unter bestimmten Voraussetzungen Nacherf\u00fcllungs-, Minderungs- und R\u00fccktrittsanspr\u00fcche zu. Er kann auch Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen. Die Anspr\u00fcche k\u00f6nnen, wenn keine andere Regelung getroffen ist, innerhalb von zwei Jahren verj\u00e4hren.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Befristete \u00dcberlassung der Software gegen regelm\u00e4\u00dfiges Entgelt:<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Bei einer befristeten \u00dcberlassung von Software gegen regelm\u00e4\u00dfiges Entgelt soll das Mietrecht Anwendung finden. Der Vermieter der Software ist verpflichtet, diese im vertragsgem\u00e4\u00dfen Zustand zu \u00fcberlassen und w\u00e4hrend der Mietzeit in Stand zu halten.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Er ist dar\u00fcber hinaus verpflichtet, die Dokumentation und Benutzerhandbuch herauszugeben.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Beim Auftritt von M\u00e4ngeln ist er zur M\u00e4ngelbeseitigung verpflichtet. Der Mieter kann sich auf die Befreiung von der Zahlung der Miete berufen oder Schadensersatz fordern.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Bleibt die M\u00e4ngelbeseitigung aus, so kann der Mieter den Mangel selbst beseitigen und Aufwendungsersatz fordern oder den Mietvertrag k\u00fcndigen.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Erstellung und \u00dcberlassung von Individualsoftware:<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Auf Vertr\u00e4ge \u00fcber Erstellung von Individualsoftware wird teilweise Kaufrecht und teilweise ein gemischtes Rechtsverh\u00e4ltnis aus Kauf- und Werkvertragsrecht angewandt.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Sowohl beim Sach- wie auch beim Rechtsmangel stehen dem \u00dcbernehmer der Software Nacherf\u00fcllungs- oder Nachbesserungsanspr\u00fcche zu. Er kann vom R\u00fccktritts- und Minderungsrecht Gebrauch machen und Schadens- bzw. Aufwendungsersatz bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen fordern.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Eine Besonderheit stellt die werkvertragliche Selbstvornahme dar und die Regelung zur Abnahmen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Nach der Abnahme des Softwarewerks entfallen Erf\u00fcllungsanspr\u00fcche.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Sofern im Vertrag keine Regelung diesbez\u00fcglich getroffen ist, steht dem Softwareabnehmer kein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes zu.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Pflege- und Wartungsvertr\u00e4ge:<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Diese Vertragsverh\u00e4ltnisse k\u00f6nnen die Bereitstellung einer Hotline, einen Supportdienst, eine Verpflichtung zur Fehlerbeseitigung oder die Lieferung von Up-Dates beinhalten.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Bei diesen Vertr\u00e4gen ist die konkrete Teilleistung ma\u00dfgeblich. Es kann sich um Dienst- oder Werkvertr\u00e4ge handeln. Als Dauerschuldverh\u00e4ltnis k\u00f6nnen mietvertragliche Vorschriften zur Geltung kommen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Ma\u00dfgeblich ist hier die konkrete Vertragsausgestaltung.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #739ef4;\">Application Service Providing (ASP):<\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">ASP kennzeichnet sich dadurch, dass der Anwender die Software auf seinem Rechner nicht speichert, dieser vielmehr auf dem Rechner des Softwareherstellers verbleibt.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Auf diese Dienstleistung ist sind die Vorschriften verschiedener Vertragstypen anwendbar. Es handelt sich um einen zusammengesetzten Vertrag. \u00dcberwiegend wird Mietrecht angewandt.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><span style=\"color: #000000;\"><em>Kanzlei\u00a0Swist &#8211; Rechtsanwalt Medienrecht D\u00fcsseldorf<br \/>\nIhr Recht in unseren treuen H\u00e4nden \u00a0<\/em><\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/infothek-neue-medien\/\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-3081 alignnone\" src=\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\" alt=\"Software\" width=\"534\" height=\"308\" srcset=\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg 300w, http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-768x442.jpg 768w, http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-1024x589.jpg 1024w\" sizes=\"auto, (max-width: 534px) 100vw, 534px\" \/><\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><div class=\"specialtext-content-left effect\"><\/p>\n<h3 style=\"text-align: center;\">Rufen Sie uns an! 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