{"id":2758,"date":"2017-12-15T05:09:31","date_gmt":"2017-12-15T05:09:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/?p=2758"},"modified":"2018-11-12T06:24:34","modified_gmt":"2018-11-12T06:24:34","slug":"neue-medien-und-das-markenrecht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/neue-medien-und-das-markenrecht\/","title":{"rendered":"Neue Medien und das Markenrecht"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<h1 style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #000000;\">Neue Medien und das Markenrecht<\/span><\/h1>\n<p style=\"text-align: right;\"><button class=\"responsivevoice-button\" type=\"button\" title=\"ResponsiveVoice Tap to Start\/Stop Speech\" data-rvtts-action=\"speak\" data-rvtts-text=\"Das Markenrecht hat in der Welt des Internets die gleiche Bedeutung wie in der realen Welt. Zuweilen wird es den Betroffenen viel schneller bewusst gemacht. Es ist kann f\u00fcr jeden Unternehmer von immenser Bedeutung werden. \u00a0 Internationaler Wursthandel? \u00a0 Wir wollen die Bedeutung des Markenrechts an einem sehr allt\u00e4glichen Beispiel verdeutlichen. Herr Kielbaska hatte in einem Dorf in der polnischen Wojewodschaft Kleinpolen eine Metzgerei. Er versorgte die gesamte etwas abgeschiedene Dorfgemeinschaft. Eines Tages sagte sein 14-j\u00e4hriger Sohn, er w\u00fcrde dem Vater einer Internetseite entwerfen. Der Vater l\u00e4chelte und lie\u00df den Sohn machen. \u00dcber die sehr ansprechende Internetseite begann der Metzger seine ger\u00e4ucherten W\u00fcrstchen zu verkaufen. Bald bot er sie auch auf diversen Internetseiten in ganz Europa an. Eines Tages kam Herrn Kielbaska die Idee, dass wohl jeder seine tollen W\u00fcrstchen anbieten k\u00f6nnte und den guten Ruf seiner W\u00fcrstchen ausbeuten k\u00f6nnte. Im Ergebnis ist die Bef\u00fcrchtung des Herrn Kielbaska sehr berechtigt. Jeder, der sich die M\u00fche gibt, seine W\u00fcrstchen nachzuahmen, wird diese ebenfalls \u00fcber das Internet anbieten k\u00f6nnen. Herr Kielbaska hat sich sofort um die Angelegenheit gek\u00fcmmert und eine Markenanmeldung beim polnischen Markenamt (Urz\u0105d Patentowy RP) beantragt. Die von ihm beantragte Marke wurde auch eingetragen. Herr Kielbaska glaubte gesch\u00fctzt zu sein. Er lag falsch. Herr Kielbaskas Marke genoss nur in Polen Schutz, nicht jedoch in der restlichen Welt. Da er aber seine W\u00fcrstchen in vielen Mitgliedstaaten der EU vertrieb, brauchte er einen wirksamen Schutz auch auf den M\u00e4rkten, die er tats\u00e4chlich belieferte. Wie ihm der beauftragte Rechtsanwalt mitteilte, sollte Herr Kielbaska eine Unionsmarke beantragen, damit seine W\u00fcrstchen in der gesamten Union einen ausreichenden Schutz genie\u00dfen. Ein Produkt oder eine Dienstleistung kann den Schutz einer nationalen Marke, einer Unionsmarke oder einer Internationalen Marke erhalten. Waren und Dienstleistungen sollten diesen Schutz so schnell wie m\u00f6glich bekommen, um vor Nachahmern gesch\u00fctzt zu werden. Gerade im Internet, als der Plattform f\u00fcr Startups, ist dieser Schutz besonders wichtig. Markenverletzung im Internet! \u00a0 Eines Tages machte Herr Kielbaska Urlaub. Er und seine Frau besuchten Rom. Nach einer Woche dauernden Laufens und Guckens entschied sich das Ehepaar einen Tag in Ostia am Strand zu verbringen. Herr Kielbaska wollte sich auf seinem Smartphone seine Heimat ansehen und da erscheint ihm die AdWords-Anzeige f\u00fcr W\u00fcrstchen. Er ist etwas \u00fcberrascht, da er seine W\u00fcrstchen nicht \u00fcber AdWords reklamiert. Er begutachtet die Anzeige genau und stellt fest, dass diese W\u00fcrstchen mit seiner Marke versehen sind. Nach einer kurzen Untersuchung stellt er fest, dass dahinter Herr Miesko aus dem Nachbardorf steckt. Herr Kielbaska ruft sofort seinen Anwalt an. Er will nicht, dass Herr Miesko seinen guten Ruf ausbeutet. Er hat Angst, dass ihm ein Gewinn entgeht. Au\u00dferdem hat er Angst, dass Herr Miesko die W\u00fcrstchen nicht so gut zubereitet, wie er selbst das tut. Er beauftragt seinen Anwalt damit, dass dieser etwas dagegen macht und Herr Miesko die Verwendung seiner Marke unterl\u00e4sst. Au\u00dferdem will er Schadensersatz f\u00fcr den entgangenen Gewinn und f\u00fcr die Marktverwirrung. Der Rechtsanwalt sagt ihm zu, dass er sich damit schnellstens besch\u00e4ftigt. Im Falle einer Markenverletzung im Internet k\u00f6nnen die gleichen Anspr\u00fcche erhoben werden, wie in der realen Welt. Jeder Unternehmer, auch ein Kleiner, sollte wissen, dass es sie gibt und dass er sich bei einer Markenverletzung ihnen aussetzt. Sonst droht ihm, dass ihn Konkurrenten in Anspruch nehmen. Wir bitten, diesen Fall nicht als Ersatz f\u00fcr eine Rechtsberatung zu nehmen. Der Fall ist sehr vereinfacht und setzt sich nur mit der hier vorgestellten Fallgestaltung auseinander. Sollten Sie sich in einer vergleichbaren Lage befinden, dann kontaktieren Sie den Anwalt Ihres Vertrauens! \u00a0 Kanzlei\u00a0Swist \u2013 Rechtsanwalt Medienrecht D\u00fcsseldorf Ihr Recht in unseren treuen H\u00e4nden\" data-rvtts-voice=\"Deutsch Female\" data-rvtts-brand-url=\"https:\/\/responsivevoice.org\/?utm_source=wordpress-plugin&amp;utm_medium=referral&amp;utm_campaign=powered-by\" data-rvtts-brand-label=\"Powered by ResponsiveVoice\"><svg class=\"rvtts-icon\" width=\"22\" height=\"22\" viewBox=\"0 0 22 22\" fill=\"currentColor\" aria-hidden=\"true\" focusable=\"false\"><path fill-rule=\"evenodd\" clip-rule=\"evenodd\" d=\"M11 0C4.92345 0 0 4.92345 0 11C0 13.2683 0.690345 15.3772 1.86621 17.1221L0.811724 21.0517L4.70345 20.0124C6.48621 21.2641 8.65586 22 11 22C17.0766 22 22 17.0766 22 11C22 4.92345 17.0766 0 11 0ZM3.99793 9.99862C3.99793 9.44483 4.44552 8.99724 4.99931 8.99724C5.5531 8.99724 6.00069 9.44483 6.00069 9.99862V12.0014C6.00069 12.5552 5.5531 13.0028 4.99931 13.0028C4.44552 13.0028 3.99793 12.5552 3.99793 12.0014V9.99862ZM8.99724 13.9966C8.99724 14.5503 8.54966 14.9979 7.99586 14.9979C7.44207 14.9979 6.99448 14.5503 6.99448 13.9966V7.99586C6.99448 7.44207 7.44207 6.99448 7.99586 6.99448C8.54966 6.99448 8.99724 7.44207 8.99724 7.99586V13.9966ZM12.0014 17.0007C12.0014 17.5545 11.5538 18.0021 11 18.0021C10.4462 18.0021 9.99862 17.5545 9.99862 17.0007V4.99931C9.99862 4.44552 10.4462 3.99793 11 3.99793C11.5538 3.99793 12.0014 4.44552 12.0014 4.99931V17.0007ZM14.9979 13.9966C14.9979 14.5503 14.5503 14.9979 13.9966 14.9979C13.4428 14.9979 12.9952 14.5503 12.9952 13.9966V7.99586C12.9952 7.44207 13.4428 6.99448 13.9966 6.99448C14.5503 6.99448 14.9979 7.44207 14.9979 7.99586V13.9966ZM18.0021 12.0014C18.0021 12.5552 17.5545 13.0028 17.0007 13.0028C16.4469 13.0028 15.9993 12.5552 15.9993 12.0014V9.99862C15.9993 9.44483 16.4469 8.99724 17.0007 8.99724C17.5545 8.99724 18.0021 9.44483 18.0021 9.99862V12.0014Z\"\/><\/svg><span class=\"responsivevoice-button__label\">Text anh\u00f6ren<\/span><\/button> <\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Das Markenrecht hat in der Welt des Internets die gleiche Bedeutung wie in der realen Welt. 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Eines Tages kam Herrn Kielbaska die Idee, dass wohl jeder seine tollen W\u00fcrstchen anbieten k\u00f6nnte und den guten Ruf seiner W\u00fcrstchen ausbeuten k\u00f6nnte.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Im Ergebnis ist die Bef\u00fcrchtung des Herrn Kielbaska sehr berechtigt. Jeder, der sich die M\u00fche gibt, seine W\u00fcrstchen nachzuahmen, wird diese ebenfalls \u00fcber das Internet anbieten k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Herr Kielbaska hat sich sofort um die Angelegenheit gek\u00fcmmert und eine Markenanmeldung beim polnischen Markenamt (Urz\u0105d Patentowy RP) beantragt. Die von ihm beantragte Marke wurde auch eingetragen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Herr Kielbaska glaubte gesch\u00fctzt zu sein. Er lag falsch. Herr Kielbaskas Marke genoss nur in Polen Schutz, nicht jedoch in der restlichen Welt. Da er aber seine W\u00fcrstchen in vielen Mitgliedstaaten der EU vertrieb, brauchte er einen wirksamen Schutz auch auf den M\u00e4rkten, die er tats\u00e4chlich belieferte. Wie ihm der beauftragte Rechtsanwalt mitteilte, sollte Herr Kielbaska eine Unionsmarke beantragen, damit seine W\u00fcrstchen in der gesamten Union einen ausreichenden Schutz genie\u00dfen.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #000000;\">Ein Produkt oder eine Dienstleistung kann den Schutz einer nationalen Marke, einer Unionsmarke oder einer Internationalen Marke erhalten. Waren und Dienstleistungen sollten diesen Schutz so schnell wie m\u00f6glich bekommen, um vor Nachahmern gesch\u00fctzt zu werden. 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