<\/p>\n
In einer Reihe von Vorschriften regelt das Gesetz die erlaubte Benutzung verwaister Werke.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zun\u00e4chst stellt das Gesetz klar, was unter verwaisten Werken zu verstehen ist.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Dazu k\u00f6nnen von der Gattung her nur bestimmte Werke z\u00e4hlen. Das sind<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Kernvoraussetzung ist, dass der Rechtsinhaber auch durch eine sorgf\u00e4ltige Suche nicht festgestellt oder ausfindig gemacht werden kann.<\/span><\/p>\n Ferner m\u00fcssen die Bestandsinhalte bereits ver\u00f6ffentlicht worden sein.<\/span><\/p>\n Diese Werke m\u00fcssen sich in Sammlungen von \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen, Archiven sowie von Einrichtungen im Bereich des Film- oder Tonerbes befinden.<\/span><\/p>\n Die verwaisten Werke d\u00fcrfen in bestimmten Grenzen genutzt werden.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zul\u00e4ssig sind nur die Vervielf\u00e4ltigung und die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung verwaister Werke. Die Privilegierung gilt nur zugunsten bestimmter \u00f6ffentlicher Einrichtungen wie Archive, Bibliotheken und Bildungseinrichtungen.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In dem Fall, dass nicht alle und nur ein Teil der Rechtsinhaber eines Bestandsinhalts bekannt ist, kann der Bestandsinhalt \u00a0auch dann vervielf\u00e4ltigt und \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemacht werden, wenn <\/p>\n <\/p>\n Sofern die Bestandsinhalte nicht erschienen sind oder nicht gesendet wurden, so d\u00fcrfen sie genutzt werden, wenn die Bestandsinhalte bereits mit Erlaubnis des Rechtsinhabers der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich gemacht wurden und sofern nach Treu und Glauben anzunehmen ist, dass der Rechtsinhaber in die Nutzung einwilligen w\u00fcrde.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Vervielf\u00e4ltigung und die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung durch die in Abs. 2 genannten Institutionen sind nur zul\u00e4ssig, wenn die Institutionen zur Erf\u00fcllung ihrer im Gemeinwohl liegenden Aufgaben handeln, insbesondere wenn sie Bestandsinhalte bewahren und restaurieren und den Zugang zu ihren Sammlungen er\u00f6ffnen, sofern dies kulturellen und bildungspolitischen Zwecken dient. Die Institutionen d\u00fcrfen f\u00fcr den Zugang zu den genutzten verwaisten Werken ein Entgelt verlangen, das die Kosten der Digitalisierung und der \u00f6ffentlichen Zug\u00e4nglichmachung deckt.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Wie und wo die Suche zu erfolgen hat, ist umfassend und sehr ausf\u00fchrlich in \u00a7 61 a UrhG geregelt. Das Gesetz gibt auch vor, wie die Suche zu dokumentieren ist.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Wird ein Rechtsinhaber eines Bestandsinhalts nachtr\u00e4glich festgestellt oder ausfindig gemacht, hat die nutzende Institution die Nutzungshandlungen unverz\u00fcglich zu unterlassen, sobald sie hiervon Kenntnis erlangt.2<\/span><\/p>\n Der Rechtsinhaber hat gegen die nutzende Institution Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Verg\u00fctung f\u00fcr die erfolgte Nutzung.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Vorschrift regelt Filmwerke sowie Bildtr\u00e4ger und Bild- und Tontr\u00e4gern besonders, die vor dem 1. Januar 2003 von \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hergestellt wurden und sich in deren Sammlung befinden. Die Privilegierung gilt zugunsten der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die im Gemeinwohlinteresse mit der Digitalisierung ihrer Archive befasst sind.<\/span><\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nVerwaiste Werke, 61 UrhG<\/span><\/h1>\n
„Definition eines verwaisten Werkes“<\/h3>\n
\n
„Voraussetzungen f\u00fcr die freie Benutzung“<\/h3>\n
„Umfang der freien Benutzung“<\/h3>\n
„Mehrheit von Rechtsinhabern“<\/h3>\n
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„Nicht erschienene und nicht gesendete Bestandteile“<\/h3>\n
„Zweckbindung“<\/h3>\n
Suche und Dokumentationspflichten, \u00a7 61a UrhG<\/span><\/h1>\n
Beendigung der Nutzung und Verg\u00fctungspflicht der nutzenden Institution, \u00a7 61b UrhG<\/span><\/h1>\n
Nutzung verwaister Werke durch \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, \u00a7 61c UrhG<\/span><\/h1>\n
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<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 –\u00a0<\/span>8759 8067<\/span><\/h3>\n