<\/p>\n
Die Vorschrift sieht die Vervielf\u00e4ltigung, Verbreitung und \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung bei Sammlungen f\u00fcr den Kirchen-, Schul- oder Unterrichtgebrauch als zul\u00e4ssig an.<\/span><\/p>\n Sie gilt jedoch nur f\u00fcr Werke, die bereits ver\u00f6ffentlicht sind.<\/span><\/p>\n Sodann z\u00e4hlt das Gesetz die einzelnen Werke auf:<\/span><\/p>\n Die Werke oder Werkteile m\u00fcssen Elemente einer Sammlung sein, die Werke einer gr\u00f6\u00dferen Anzahl von Urhebern vereinigt.<\/span><\/p>\n Sodann muss die Sammlung einen bestimmten Zweck erf\u00fcllen und zwar nach ihrer Beschaffenheit<\/span><\/p>\n Im Falle der Nutzung durch die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung eines f\u00fcr den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmten Werkes besteht die weitere Voraussetzung der Einwilligung des Berechtigten.<\/span><\/p>\n In den Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccken bzw. bei der \u00f6ffentlichen Zug\u00e4nglichmachung ist deutlich anzugeben, wozu die Sammlung bestimmt ist.<\/span><\/p>\n Soweit es sich um Werke der Musik Elemente der Sammlung sind, besteht eine weitere Beschr\u00e4nkung. Die Schranke gilt nur f\u00fcr den Gebrauch im Musikunterricht in Schulen mit Ausnahme der Musikschulen.<\/span><\/p>\n Dar\u00fcber hinaus sieht das Gesetz eine Anzeigepflicht und die Zahlung einer angemessenen Verg\u00fctung vor.<\/span><\/p>\n In engen Grenzen kann der Urheber die zul\u00e4ssige Nutzung verbieten und zwar, wenn das Werk seiner \u00dcberzeugung nicht mehr entspricht, ihm deshalb die Verwertung des Werkes nicht mehr zugemutet werden kann und er ein etwa bestehendes Nutzungsrecht aus diesem Grunde zur\u00fcckgerufen hat (\u00a7 42<\/a>). Die Bestimmungen in \u00a7 136<\/a> Abs. 1 und 2 sind entsprechend anzuwenden.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Bestimmte Einrichtungen d\u00fcrfen einzelne Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccke von Werken, die innerhalb einer Schulfunksendung gesendet werden, durch \u00dcbertragung der Werke auf Bild- oder Tontr\u00e4ger herstellen.<\/span><\/p>\n Zu den Einrichtungen z\u00e4hlen<\/span><\/p>\n Die Bild- oder Tontr\u00e4ger d\u00fcrfen nur f\u00fcr den Unterricht verwendet werden.<\/span><\/p>\n Bild- und Tontr\u00e4ger sind sp\u00e4testens am Ende des auf die \u00dcbertragung der Schulfunksendung folgenden Schuljahres zu l\u00f6schen, es sei denn, dass dem Urheber eine angemessene Verg\u00fctung gezahlt wird.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Es ist zul\u00e4ssig bestimmte Werke zur Veranschaulichung im Unterricht und im Rahmen der Forschung \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen und zu diesem Zweck zu vervielf\u00e4ltigen. Die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung ist verg\u00fctungspflichtig. Der Verg\u00fctungsanspruch wird von den Verwertungsgesellschaften geltend gemacht.<\/span><\/p>\n Gegenstand der erlaubten Nutzung sind ver\u00f6ffentlichte kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beitr\u00e4ge aus Zeitungen oder Zeitschriften.<\/span><\/p>\n Diese erlaubte Nutzung ist nur zul\u00e4ssig, wenn sie zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.<\/span><\/p>\n Die oben genannten Werke d\u00fcrfen zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie an Einrichtungen der Berufsbildung einem abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern zug\u00e4nglich gemacht werden.<\/span><\/p>\n Dar\u00fcber hinaus d\u00fcrfen sie einem bestimmten abgegrenzten Kreis von Personen f\u00fcr deren eigene wissenschaftliche Forschung zug\u00e4nglich gemacht werden.<\/span><\/p>\n Bei Werken die f\u00fcr den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt sind, gilt eine Besonderheit. Hier ist die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung nur mit der Einwilligung des Berechtigten zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n Ebenso stellt das Gesetz eine Sonderregelung bei Filmwerken auf. Danach ist die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung eines Filmwerkes vor Ablauf von zwei Jahren nach Beginn der \u00fcblichen regul\u00e4ren Auswertung in Filmtheatern nur mit Einwilligung des Berechtigten zul\u00e4ssig.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zul\u00e4ssig ist, ver\u00f6ffentlichte Werke aus dem Bestand \u00f6ffentlich zug\u00e4nglicher Bibliotheken, Museen oder Archive, die keinen unmittelbar oder mittelbar wirtschaftlichen oder Erwerbszweck verfolgen, ausschlie\u00dflich in den R\u00e4umen der jeweiligen Einrichtung an eigens daf\u00fcr eingerichteten elektronischen Lesepl\u00e4tzen zur Forschung und f\u00fcr private Studien zug\u00e4nglich zu machen, soweit dem keine vertraglichen Regelungen entgegenstehen.<\/span><\/p>\n Dabei d\u00fcrfen grunds\u00e4tzlich nicht mehr Exemplare eines Werkes an den eingerichteten elektronischen Lesepl\u00e4tzen gleichzeitig zug\u00e4nglich gemacht werden, als der Bestand der Einrichtung umfasst.<\/span><\/p>\n F\u00fcr die Zug\u00e4nglichmachung ist eine angemessene Verg\u00fctung zu zahlen. Der Anspruch kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.<\/span><\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n\n
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Schulfunksendungen, \u00a7 47 UrhG<\/span><\/h1>\n
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\u00d6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung f\u00fcr Unterricht und Forschung, \u00a7 52 a UrhG<\/span><\/h1>\n
Wiedergabe von Werken an elektronische Lesepl\u00e4tzen in \u00f6ffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven, \u00a7 52 b UrhG<\/span><\/h1>\n
![\"Bildung\"](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 –\u00a0<\/span>8759 8067<\/span><\/h3>\n