<\/p>\n
Sowohl bei der Unionsmarke als auch bei der deutschen Marke handelt es sich um ein ausschlie\u00dfliches Recht, das von einer Beh\u00f6rde gew\u00e4hrt wird und dieses Recht dazu dienen soll, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.<\/span><\/p>\n Es obliegt allein der Entscheidung des Anbieters von Waren und Dienstleistungen, ob er eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke beantragt. Selbstverst\u00e4ndlich kann er auch den Schutz beider Rechte beanspruchen oder von der Anmeldung irgendeiner Marke g\u00e4nzlich absehen\u2026. aber was ist schon der Mercedes ohne den Mercedesstern?<\/span><\/p>\n Dennoch gibt es viele Unterschiede zwischen beiden Rechten, die im Gesch\u00e4ftsleben von erheblicher Bedeutung sind.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Rechtsgrundlage der deutschen Marke ist das Markengesetz und deutsche Verordnungen und Richtlinien. Rechtsgrundlage der Unionsmarke ist in erster Linie die Unionsmarkenverordnung, eine Vorschrift des europ\u00e4ischen Gesetzgebers.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zust\u00e4ndig f\u00fcr die Anmeldung einer deutschen Marke ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Zust\u00e4ndig f\u00fcr die Anmeldung einer Unionsmarke ist das European Union Intellectual Property Office (EUIPO).<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Schutzraum der deutschen Marke beschr\u00e4nkt sich auf den Hoheitsraum der Bundesrepublik Deutschland. Der Schutzraum der Unionsmarke erstreckt sich auf die gesamte EU. Dies kann an einem Beispiel verdeutlicht werden.<\/span><\/p>\n Wir, als anwaltliche Kanzlei, k\u00f6nnten sowohl die Unionsmarke RybakSwist als auch eine deutsche Marke RybakSwist anmelden.<\/span><\/p>\n W\u00fcrden wir nur eine deutsche Marke RybakSwist anmelden, so d\u00fcrfte sich keine Kanzlei in Deutschland RybakSwist nennen. W\u00fcrde sich in Polen eine Kanzlei RybakSwist bezeichnen, so k\u00f6nnten wir dagegen nicht vorgehen.<\/span><\/p>\n Wenn wir aber die Bezeichnung RybakSwist als Unionsmarke f\u00fcr anwaltliche Dienstleistungen sch\u00fctzen w\u00fcrden, so w\u00e4re es jedem Anbieter von anwaltlichen Dienstleistungen EU-weit verwehrt, diese Bezeichnung zu benutzen. Wir k\u00f6nnten auch in Polen gegen eine entsprechende Benutzung vorgehen.<\/span><\/p>\n Gerade bei Anbietern vor Waren, die fr\u00fcher oder sp\u00e4ter, den nationalen Markt verlassen, ist es sehr interessant, ein grenz\u00fcberschreitendes Schutzrecht zu haben.<\/span><\/p>\n Im Ergebnis ist Obacht darauf zu richten, dass die Verfahren zur Erlangung, Verl\u00e4ngerung und zum Verlust des Schutzrechts sehr unterschiedlich ausfallen k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nRechtsgrundlage<\/span><\/h3>\n
Zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde<\/span><\/h3>\n
Schutzraum<\/span><\/h3>\n
![\"Unionsmarke\"](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 – 8759\u00a0 8067<\/span><\/h3>\n