Im deutschen Rechtsraum gibt es eine Vielzahl von gesch\u00e4ftlich genutzten und rechtlich gesch\u00fctzten Kennzeichen:<\/span><\/p>\n Das rechtlich bedeutsamste Kennzeichen ist die Marke. Die Marke hat das Ziel, Produkte und Dienstleistungen identifizierbar zu machen. So ist f\u00fcr das Kennzeichen Marke wesensimmanent, dass sie sich von anderen Marken erkennbar unterscheidet und die Produkte sofort wiedererkannt werden.<\/span><\/p>\n Die Rechtsprechung geht heute davon aus, dass die Marke das Publikum \u00fcber den Produzenten informiert (Herkunftsfunktion), sodann aussagekr\u00e4ftig \u00fcber die zu erwartende Qualit\u00e4t ist (Qualit\u00e4tsfunktion), und schlie\u00dflich einen starken Werbeeffekt hat (Werbefunktion).<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Eine nationale Marke wird in Deutschland durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) auf Antrag erteilt. Zudem kann eine nationale Marke bei Verkehrsgeltung entstehen, wenn die betreffende Marke in Deutschland bekannt ist und benutzt wird. Den wohl seltensten Fall stellt der Fall der notorisch bekannten Marke dar. Von der Entstehung einer notorisch bekannten Marke ist auszugehen, wenn ein Kennzeichen allgemein bekannt geworden ist, obgleich diese Marke in Deutschland nicht benutzt wird bzw. die durch die Marke beworbenen Produkte im Inland nicht vertrieben werden.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Den gleichen Schutz wie nationale Marken genie\u00dfen in Deutschland Inhaber von Unionsmarken. Unionsmarken gelten im gesamten Unionsrechtsraum. Die Unionsmarke kann ausschlie\u00dflich auf Antrag erteilt werden. Es gibt keine Unionsmarke, die ohne einen Antrag aufgrund von Verkehrsgeltung bzw. aufgrund notorischer Bekanntheit entsteht. Der Antrag wird vor dem EUIPO (European Union Intellectual Property Office) in Alicante \/ Spanien gestellt, Art 6 UMV.<\/span><\/p>\n Rechtsgrundlage f\u00fcr die Gew\u00e4hrung der Unionsmarke ist die Unionsmarkenverordnung oder kurz UMV. Die UMV regelt nur die Voraussetzungen f\u00fcr die Gew\u00e4hrung einer Unionsmarke. Die prozessuale Durchsetzung richtet sich nach dem jeweiligen nationalen Recht, Art 14, Art 101 Abs. 2, Art. 102 UMV.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Schlie\u00dflich besteht auch die M\u00f6glichkeit, eine sog. internationale Marke f\u00fcr den deutschen Rechtsraum zu erhalten. Diesen Markenschutz erlangt ein Unternehmen durch Antrag an die World Intellectual Property Organization (WIPO) zu H\u00e4nden des nationalen Markenamtes. <\/span><\/p>\n Rechtsgrundlage f\u00fcr die Gew\u00e4hrung einer IR-Marke sind das Madrider Markenabkommen und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen. Auf dieser Grundlage kann beispielsweise ein in der EU ans\u00e4ssiges Unternehmen eine Marke in Indien oder ein Neuseel\u00e4ndisches Unternehmen eine Marke f\u00fcr Italien erhalte. Eine solche Markenerteilung ist selbstverst\u00e4ndlich nur f\u00fcr Unternehmen sinnvoll, die einen so umfangreichen Absatzmarkt f\u00fcr sich in Anspruch nehmen.<\/span><\/p>\n F\u00fcr Unternehmer, die sich gerade auf der Anfangstrecke ihres unternehmerischen Aufstiegs befinden, werden diese Institute noch nicht wirklich von Interesse sein. Jedoch auch diejenigen, die sich am Anfang ihrer Erfolgsgeschichte befinden, werden sehr viel Wert auf die Zuordnung ihrer Produkte und Dienstleistungen zu dem eigenen Untername Wert legen. Die hohe Qualit\u00e4t der eigenen Produkte zu einer Steigerung des guten Rufes der Firma beitragen. Sie sollten langfristig denken und die Chance nutzen, ihre Schutzrechte zukunftsorientiert auf Nachbarm\u00e4rkten zu sichern. <\/p>\n <\/p>\n Daneben gew\u00e4hrt der deutsche Gesetzgeber auch sonstigen gesch\u00e4ftlichen Bezeichnungen einen erheblichen Schutz. Das sind die nach \u00a7 5 MarkG gesch\u00fctzten Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Der Schutz bedarf keiner Eintragung. Er entsteht mit der Benutzung. Im Streitfall, wenn ein Unternehmenskennzeichen und eine eingetragene Marke kollidieren, ist es schwierig, die Rangpriorit\u00e4t des Unternehmenskennzeichens nachzuweisen. Die Beweislast kann zum Unterliegen im Prozess f\u00fchren. Die eingetragene Marke kann relativ leicht durch den sicheren Eintragungszeitpunkt ihre Rangpriorit\u00e4t nachweisen. M\u00f6gliche Unternehmenskennzeichen k\u00f6nnen beispielsweise nicht eingetragene Gesch\u00e4ftsbezeichnungen, Logos und Firmenabk\u00fcrzungen sein. Als Werktitel kommen Filmtitel, Buchtitel oder Songtitel in Betracht.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Schlu\u00dfendlich sollte der Namensschutz nicht unerw\u00e4hnt bleiben. Es werden auch Namen gesch\u00fctzt, \u00a7 12 BGB. Wirtschaftlich bedeutsam kann dieser Schutz beispielsweise f\u00fcr Schauspieler werden, wenn sie das Pseudonym, unter dem sie auftreten, sch\u00fctzt wollen.<\/span><\/p>\n Dieser kurze \u00dcberblick \u00fcber die m\u00f6glichen Schutzrechte zeigt, wie wichtig dieses Thema f\u00fcr einem ambitionierten Unternehmer mit Wachstumsabsichten ist.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nDie Marke im Sinne des Markengesetzes<\/h2>\n
Die EU-Marke<\/h2>\n
Die IR-Marke<\/h2>\n
\n<\/span><\/p>\nSonstige Kennzeichen<\/h2>\n
\n<\/span><\/p>\nNamensschutz<\/h2>\n
![\"Marken](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 – 8759\u00a0 8067<\/span><\/h3>\n