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Jeder von uns kennt viele bekannte Marken. Sie haben sogar Eingang in unser Leben gefunden. Wir bedienen uns der Marken als Synonym f\u00fcr eine Ware. Oder sprechen Sie nicht auch von Tempo f\u00fcr Taschent\u00fccher oder von Pampers f\u00fcr Babywindel.<\/span><\/p>\n Erreicht ein Unternehmer durch den Vertrieb eines Wirtschaftsgutes, dass die von ihm eigensetzte Marke einen sehr hohen Bekanntheitsgrad erreicht, so ist dieses in der Regel auf die besondere Qualit\u00e4t des Produktes oder auf den besonderen Werbeeinsatz zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/span><\/p>\n Es widerspricht dem Gerechtigkeitssinn, den Konkurrenten des Unternehmers zu gestatten, die Bekanntheit der Marke f\u00fcr eigene Zwecke zu nutzen. Gleiches gilt, wenn ein Konkurrent die Bekanntheit der Marke zu beeintr\u00e4chtigen bestrebt ist.<\/span><\/p>\n \u00a7 14 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz beschreibt einen Markenverletzungstatbestand, dessen Hauptmerk in der Ausnutzung oder Beeintr\u00e4chtigung bekannter Marken liegt.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das Gesetz gew\u00e4hrt diesen besonderen Schutz nur bekannten Marken. Wann ist aber eine Marke bekannt im Sinne dieser Vorschrift?<\/span><\/p>\n Die Marke ist bekannt, wenn sie einem bedeutenden Teil des von der Marke betroffenen Publikum bekannt ist. Das Gericht ber\u00fccksichtigt die Sachlage umfassend und w\u00fcrdigt dabei<\/span><\/p>\n Besonders bedeutsam ist, wenn das Publikum eine Verbindung zwischen den Kennzeichen herstellen kann.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zeichenidentit\u00e4t zwischen der bekannten Marke und dem verletzenden Zeichen liegt nur bei vollst\u00e4ndiger Identit\u00e4t vor. Bereits Unterschiede in bildlicher, fig\u00fcrlicher oder farblicher Hinsicht k\u00f6nnen die Zeichenidentit\u00e4t ausschlie\u00dfen.<\/span><\/p>\n Identit\u00e4t ist dennoch dann anzunehmen, wenn die Unterschiede so gering sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen k\u00f6nnen. Es sollte nicht mehr gefordert werden, als ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verst\u00e4ndiger Durchschnittsverbraucher aus seiner Erinnerung beurteilen kann.<\/span><\/p>\n Bei der Pr\u00fcfung der Zeichen\u00e4hnlichkeit kommt es auf den Gesamteindruck eines Durchschnittsverbrauchers in dem betroffenen Segment an. Herangezogen werden k\u00f6nnen Klangfarbe, \u00e4hnlichkeitsbegr\u00fcndende Zeichenbildungsmuster und vergleichbare Merkmale<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Nach dem Gesetzeswortlaut gilt der Verletzungstatbestand f\u00fcr nicht \u00e4hnliche Waren und Dienstleistungen. Die Rechtsprechung wendet den Verletzungstatbestand auch auf \u00e4hnliche Waren und Dienstleistungen an.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Verletzungstatbestand ist erf\u00fcllt, wenn die Verletzungshandlung objektiv geeignet ist, die bekannte Marke auszunutzen oder zu beeintr\u00e4chtigen. Dies erfasst die F\u00e4lle:<\/span><\/p>\n Die Ausnutzung oder Beeintr\u00e4chtigung erfolgen ohne rechtfertigenden Grund oder in unlauterer Weise.<\/span><\/p>\n Dieser Verletzungstatbestand ist sehr spannend. Er ist mit sehr vielen Wertungen verbunden.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nBekannte Marke<\/span><\/h3>\n
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Zeichenidentit\u00e4t bzw. -\u00e4hnlichkeit<\/span><\/h3>\n
Nicht \u00e4hnliche Waren und Dienstleistungen<\/span><\/h3>\n
Ausnutzung und Beeintr\u00e4chtigung<\/span><\/h3>\n
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![\"Ausnutzung](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 – 8759\u00a0 8067<\/span><\/h3>\n