<\/p>\n
In \u00a7 14 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz ist die Verwechslungsgefahr als Verletzungstatbestand kodifiziert. Im Einzelnen hei\u00dft es dort, <\/span><\/p>\n es sei untersagt, ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identit\u00e4t oder \u00c4hnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identit\u00e4t oder \u00c4hnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen f\u00fcr das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschlie\u00dflich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird<\/em>.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Allein diese Formulierung ist sehr schwer zu verstehen. Die Rechtsprechung hat aus dem Gesetzestext drei Merkmale herausgearbeitet, die es dann beurteilt, abw\u00e4gt und anhand des Einzelfalls unter Ber\u00fccksichtigung aller Umst\u00e4nde entscheidet, ob eine Verwechselungsgefahr besteht.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das erste Kriterium ist die Kennzeichnungskraft der \u00e4lteren Marke. Bei diesem Kriterium ist die Frage zu stellen, wie pr\u00e4gend die Marke ist.<\/span><\/p>\n Beschreibende Angaben minimieren die Kennzeichnungskraft, ein hoher Wiedererkennungsgrad oder besonderer Grad der Bekanntheit erh\u00f6ht die Kennzeichnungskraft. Wird die Marke gleichzeitig als Unternehmenskennzeichen benutzt, so erh\u00f6ht es ihre Kennzeichnungskraft.<\/span><\/p>\n Eine Schw\u00e4chung der Kennzeichnungskraft kann eintreten, wenn sie im eheblichen Umfang von Dritten benutzt werden.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Im Rahmen der Pr\u00fcfung der Zeichen\u00e4hnlichkeit ist zu kl\u00e4ren, wie \u00e4hnlich die \u00e4ltere Marke und das benutzte Zeichen sind. Es kommt dabei auf den Gesamteindruck eines Durchschnittsverbrauchers in dem betroffenen Segment an. Herangezogen werden k\u00f6nnen Klangfarbe, \u00e4hnlichkeitsbegr\u00fcndende Zeichenbildungsmuster und vergleichbare Merkmale.<\/span><\/p>\n Dabei sind \u00fcbereinstimmende Merkmale immer ausschlaggebender als abweichende. Dies hat seinen Grund in dem psychologischen Bestreben des Gerins nach Wiedererkennung.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Im Rahmen der Waren- und Dienstleistungs\u00e4hnlichkeit ist ermitteln, ob die Waren oder Dienstleistungen so weit auseinanderliegen, dass der Abstand von vornherein so gro\u00df ist, dass Verwechselungsgefahr ausgeschlossen ist.<\/span><\/p>\n Hier stehen der Verwendungszweck und die Art der Nutzung im Vordergrund. Waren- und Dienstleistungs\u00e4hnlichkeit liegt eher vor, wenn die Waren austauschbar sind.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nAnwendung<\/span><\/h3>\n
Kennzeichnungskraft der \u00e4lteren Marke<\/span><\/h3>\n
Zeichen\u00e4hnlichkeit der \u00e4lteren Marke mit dem verletzenden Zeichen<\/span><\/h3>\n
Waren- und Dienstleistungs\u00e4hnlichkeit<\/span><\/h3>\n
![\"Verwechslungsgefahr\"](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 – 8759\u00a0 8067<\/span><\/h3>\n