<\/p>\n
Zuweilen werden Zeichen, die Markenschutz Dritter genie\u00dfen, so eingesetzt, dass sie nicht unbedingt auf die Herkunft der eigenen Waren oder Dienstleistungen verweisen. Die Zeichen haben eher eine Dekorationsfunktion, beziehen sich auf fremde Waren, sollen vergleichend, beschreibend oder redaktionell wirken.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die als fremde Marke gesch\u00fctzten Zeichen werden nicht als Herkunftszeichen der eigenen Produkte benutzt. Sie werden nicht markenm\u00e4\u00dfig eingesetzt. Dann werden sie nicht markenm\u00e4\u00dfig benutzt.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Wenn ein Designer einen Aufsatz dar\u00fcber schreibt, wie gelungen er das Logo seines Konkurrenten findet, dann wirbt er mit dem Logo nicht f\u00fcr sich. Er \u00e4u\u00dfert seine Meinung, ohne dass das als Marke gesch\u00fctzte Logo auf seine eigenen Dienstleistungen hinweist.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In der juristischen Wirklichkeit sind Beurteilungen h\u00e4ufig nicht schwarz oder wei\u00df. Wenn es keine klare Linie gibt, dann m\u00fcssen sich die Gerichte damit befassen und den Rechtssuchenden Anhaltspunkte geben, die im konkreten Fall klarstellen, ob die Benutzung eines Zeichens sich als markenm\u00e4\u00dfig oder als nicht markenm\u00e4\u00dfig darstellt. Dabei hat sich immer wieder gezeigt, dass diese Entscheidung sehr schwierig war.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der EuGH hat in seinen Entscheidungen auf sehr vielf\u00e4ltige Aspekte hingewiesen:<\/span><\/p>\n Es ist sehr erkennbar, dass es f\u00fcr den Verkehr nach den Grunds\u00e4tzen des EuGH sehr schwierig ist, zu entscheiden, ob sich die konkrete Benutzung als markenm\u00e4\u00dfig darstellt.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Nach der Rechtsprechung des BGH ist markenm\u00e4\u00dfige Benutzung immer dann anzunehmen, wenn der Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Als Mindestvoraussetzung setzt demnach die markenm\u00e4\u00dfige Benutzung voraus, dass die Zeichenbenutzung auch der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen dient.<\/span><\/p>\n Einzelf\u00e4lle weisen immer wieder Schwierigkeiten auf. Bereits die Rechtsprechung zu Benutzung von Zeichen als Internet-Domain-Name, Metatags oder Keyword Advertising verdeutlicht, wie schwierig die Abgrenzung sein kann. Obgleich sich die einzelnen Vorg\u00e4nge sehr \u00e4hneln, kommt die Rechtsprechung zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nHerkunftszeichen f\u00fcr die eigenen Produkte<\/span><\/h3>\n
Beschreibender Einsatz einer Marke<\/span><\/h3>\n
Faktische Schwierigkeit bei Abgrenzung<\/span><\/h3>\n
Argumentative Linie des EuGH<\/span><\/h3>\n
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Begriff der markenm\u00e4\u00dfigen Benutzung nach dem BGH<\/span><\/h3>\n
Schwierigkeiten mit dem Begriff der markenm\u00e4\u00dfigen Benutzung<\/span><\/h3>\n
![\"Markenm\u00e4\u00dfige](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 – 8759\u00a0 8067<\/span><\/h3>\n