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Das Bestehen einer gesch\u00fctzten Marke f\u00fchrt nicht automatisch dazu, dass sie durch ein anderes Recht verletzt wird. Wenn Sie also eine Marke registriert haben, d\u00fcrfen Sie nicht davon ausgehen, dass Ihr Recht verletzt worden ist.\u00a0<\/span><\/p>\n Ein sehr einleuchtendes Beispiel verdeutlicht die Rechtslage.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der K\u00fcnstler entwirft im 1991 einen bunten Elefanten. Diesen Elefanten benutzt er fortan als sein pers\u00f6nliches Logo. Es findet sich auf seinem Briefpapier, auf Ausstellungsplakaten und bei jeder anderen Gelegenheit, bei der der K\u00fcnstler einen Hinweis auf sein Schaffenswerk hinterlassen m\u00f6chte. Einen hohen Bekanntheitsgrad erlangt der Elefant zun\u00e4chst nicht, was seinen Grund darin hatte, dass die Werke des K\u00fcnstlers eher weniger den Zahn der Zeit erwischt hatten.<\/span><\/p>\n Im Jahre 2005 meldet der Unternehmer beim DPMA einen identischen Elefanten als Marke f\u00fcr seine Produkte an. Er benutzt den Elefanten und kann seine Produkte auf dem Markt sehr gut platzieren.<\/span><\/p>\n Im Jahr 2010 erlebt der K\u00fcnstler seinen Durchbruch. Schlagartig wird er bekannt und sein Elefant in der Presse und in den Medien sehr auff\u00e4llig.<\/span><\/p>\n Dadurch f\u00fchlt sich der Unternehmer gest\u00f6rt. Er sieht seine bereits seit dem Jahr 2005 angemeldete Marke und das Image seines Produktes verletzt.<\/span><\/p>\n Und sicher werden Sie das Gef\u00fchl haben, dass der K\u00fcnstler vielleicht ein st\u00e4rkeres Recht hat, obwohl er seinen Elefanten weder durch Eintragung oder in sonstiger Weise gesichert hat. Ihr Gef\u00fchl t\u00e4uscht Sie nat\u00fcrlich nicht. Der K\u00fcnstler hat ein fr\u00fcheres Recht, n\u00e4mlich das Urheberrecht an dem Elefanten. Das Urheberrecht ist vorrangig und das Recht an der gesch\u00fctzten Marke nachrangig. Der Unternehmer wird damit kaum gegen die Ver\u00f6ffentlichung des Elefanten durch den K\u00fcnstler vorgehen k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Falls Sie sich fragen, was genau das Gesetz regelt, so sieht die Rechtslage im \u00dcberblick wie folgt aus:<\/span><\/p>\n Im Rangverh\u00e4ltnis k\u00f6nnen eingetragene Marken, Marken kraft Verkehrsgeltung, notorisch bekannte Marken sowie gesch\u00e4ftliche Bezeichnungen, wie Name, Fima und sonstige Kennzeichen, stehen. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen auch Werktitel sowie Namensrechte, das Recht an der eigenen Abbildung, Urheberrechte, Sortenbezeichnungen, geographische Herkunftsangaben und sonstige gewerbliche Schutzrechte stehen.<\/span><\/p>\n Bei der Bestimmung des Rangs ist der zeitliche Rang ma\u00dfgeblich.<\/span><\/p>\n F\u00fcr eingetragene Marken gilt als Stichtag der Anmeldetag. Aus besonderen Vorschriften kann sich eine fr\u00fchere Priorit\u00e4t ergeben.<\/span><\/p>\n Falls eine Anmeldung eines Rechts nicht vorgesehen ist, wie beispielsweise beim Urheberrecht, so ist der Zeitpunkt entscheidend, zu dem das Recht erworben worden ist.<\/span><\/p>\n Sollten zwei Rechte denselben Tag als zeitlichen Rang aufweisen, so sind sie gleichrangig. Es gibt keinen Vorrang. <\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Rechtsprechung hat bereits auf eine ungeahnte Vielzahl von Fragen geantwortet. Besondere Fragen haben sich bereits mit Domainregistrierungen, l\u00f6schungsreifen Rechten, dem Wegfall nicht eingetragener Rechte, der Einrede eines fremden Rechts, dem Verlust von Rechten wie auch der Koexistenz.<\/span><\/p>\n Treten zwei Rechte auf einander, so steht immer eine sehr genaue zeitliche Analyse im Vordergrund.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Ihre Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Swist<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nFallbeispiel<\/span><\/h3>\n
Rechtslage<\/span><\/h3>\n
Rechtsprechung<\/span><\/h3>\n
![\"Markenvorrang](\"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Recht-und-Steuern-300x173.jpg\")
<\/a><\/p>\n<\/p>\nRufen Sie uns an! Tel.: 0211 – 8759\u00a0 8067<\/span><\/h3>\n