{"id":2562,"date":"2017-11-12T20:07:29","date_gmt":"2017-11-12T20:07:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/?p=2562"},"modified":"2018-11-28T08:11:19","modified_gmt":"2018-11-28T08:11:19","slug":"markenverletzung-ein-ueberblick","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.johanna-swist.de\/wpjs\/de\/markenverletzung-ein-ueberblick\/","title":{"rendered":"Markenverletzung: ein \u00dcberblick"},"content":{"rendered":"

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Wann ist von einer Markenverletzung auszugehen?<\/span><\/h1>\n

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Wenn ein Unternehmen die Marke eines anderen verletzt hat, kann es abgemahnt oder verklagt werden. Geschieht es vors\u00e4tzlich, so kann der Markeninhaber einen Strafantrag stellen und der Markenverletzer strafrechtlich zu Verantwortung gezogen werden. Aber was ist eigentlich eine Markenverletzung? Wann geht das Gesetz von einer Markenverletzung aus?<\/span><\/p>\n

Tats\u00e4chlich ist es so, dass nicht jedes Handeln eine Markenverletzung darstellt! Das Gesetzt stellt verschiedene Voraussetzungen auf. <\/span><\/p>\n

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Gesch\u00fctzte Marke<\/span><\/h3>\n

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Eine Markenverletzung setzt eine gesch\u00fctzte Marke voraus. Gesch\u00fctzt wird beispielsweise eine beim DPMA eingetragene Marke. Das kann beispielsweise ein eingetragenes Logo oder eine eingetragene Bezeichnung sein, Details<\/strong>.<\/span><\/a><\/span><\/p>\n

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Vorrangige Marke<\/span><\/h3>\n

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Die Marke muss nach \u00a7 6 Markengesetz Vorrang gegen\u00fcber dem angegriffenen Zeichen genie\u00dfen. Wenn es zwei Marken gibt, so hat diejenige Vorrang die fr\u00fcher angemeldet oder eingetragen worden ist. Der Vorrang des anderen Zeichens kann aber auch aus anderen Umst\u00e4nden hergeleitet werden, Details<\/strong><\/a>. <\/span><\/span><\/p>\n

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Widerrechtliche Benutzung<\/span><\/h3>\n

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Eine Markenverletzung kann ausscheiden, wenn sie mit Zustimmung des Markeninhabers erfolgt. Beispielsweise kann der Markeninhaber die Erlaubnis erteilt haben, seine Produkte zu vertreiben und die Marke zu benutzen.<\/span><\/p>\n

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Benutzung im territorialen Schutzbereich<\/span><\/h3>\n

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Die Markenverletzung muss im territorialen Schutzbereich der Marke erfolgt sein. In Deutschland wird die nationale deutsche Marke, die EU-Marke und die Internationale Marke mit dem Schutzbereich Deutschland gesch\u00fctzt. Wird unter dem Logo einer bekannten deutschen Marke in Deutschland ein franz\u00f6sisches Produkt vertrieben, so kann dies eine Verletzung im territorialen Schutzbereich darstellen. Vertreibt der franz\u00f6sische Unternehmer seine Produkte in Frankreich und gebraucht ein Logo, das nur in Deutschland als Marke registriert ist, so ist das unbeachtlich. Von besonderem Interesse ist in diesem Zusammenhang die Internetpr\u00e4sens, die naturgem\u00e4\u00df an Staatsgrenzen kein Halt macht. Ebenso interessant sind Maken kraft Bekanntheit, die nur regional bekannt sind.
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Benutzung im gesch\u00e4ftlichen Verkehr<\/span><\/h3>\n

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Eine Verletzung der Marke kann nur im gesch\u00e4ftlichen Verkehr erfolgen. Rein privates Handeln ist unerheblich. Wenn also die Gro\u00dfmutter ich das Emblem einer bekannten Marke auf ihr T-Shirt aufn\u00e4ht, es nicht verkaufen will, es ihr eigenes bleibt, dann ist sie im rein privaten Bereich. Auch die hoheitliche T\u00e4tigkeit z\u00e4hlt in der Regel nicht zum gesch\u00e4ftlichen Bereich.<\/span><\/p>\n

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Markenm\u00e4\u00dfige Benutzung<\/span><\/h3>\n

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Die Marke muss markenm\u00e4\u00dfig benutzt worden sein. Die Marke muss als Kennzeichen der eigenen Waren benutzt worden sein. Wenn ich das Logo zweier Firmen vergleiche, dann benutze ich die Marken nicht markenm\u00e4\u00dfig.<\/span><\/p>\n

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Verletzungshandlung<\/span><\/h3>\n

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Schlie\u00dflich muss ein Verletzungstatbestand nach \u00a7 14 Abs. 2 Markengesetzes. Das ist <\/span><\/p>\n